September 2022
Die SPD-Landtagsabgeordnete Susanne Müller begrüßte in der letzten Woche eine Delegation der Friedrich-Ebert-Stiftung (Regionalbüro Rheinland-Pfalz/Saarland) aus Kirgisistan
und Usbekistan. Die Delegationsreise beschäftigte sich mit dem Thema „Häusliche Gewalt“ und traf dabei unterschiedlichste Gesprächspartner*Innen und Institutionen.
Die Besucher*Innen waren Abgeordnete, Ombudsfrauen, Leiter*Innen von Polizeidienststellen und weitere Delegierte aus dem Themenfeld. Bereits in 2019 hatte das FES-Büro in Bishkek eine Fahrt mit Delegierten zu diesem Thema in Kooperation mit dem Interventionszentrum gegen häusliche Gewalt Südpfalz einen Besuch in Landau und Mainz organisiert.
Die Delegierten hatten ein vielfältiges Besuchsprogramm mit verschiedensten Gesprächspartnern aus Institutionen / Verwaltungen / Netzwerken / NGO’s und besuchten dabei auch das Interventionszentrum gegen häusliche Gewalt Südpfalz in Landau. Als einer der letzten Tagesordnungspunkte stand dann auch das Gespräch mit Susanne Müller, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, auf der Tagesordnung.
Im Gespräch mit der Landtagsabgeordneten ging es um die politischen Rahmenbedingungen in RLP im Kontext von häuslicher Gewalt und Opferschutz (z. B. Frauenhäuser). Es wurden aber auch Rahmenbedingungen der Finanzierung, Sozialgesetzgebung oder Vernetzung der unterschiedlichen Arbeitsebenen erläutert. Die Abgeordnete berichtete dabei auch von „RIGG“ – dem rheinland-pfälzischen Interventionsprojekt gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen. Dies existiert seit 2000 und stellte die Bekämpfung häuslicher Gewalt auf neue Grundlagen. So berichtete Müller auch von der Planung von weiteren Kinderinterventionsstellen. Diese beraten mit dem Einverständnis der Mutter die bei Gewalt in engen sozialen Beziehungen mitbetroffenen Kinder.
Es entstand ein spannender Dialog zwischen den Delegierten und der Landtagsabgeordneten, bei dem es auch um persönliche Fragen und Einschätzungen, die Dunkelziffer von häuslicher Gewalt oder das Themenspektrum der Gewalt und Hass im Netz gegen Frauen ging. Die Delegation verabschiedete sich von der Abgeordneten mit einer Reihe von Gastgeschenken aus den unterschiedlichen Ländern und Institutionen und dankte für den Austausch. Auch die Landtagsabgeordnete dankte für den Besuch und wünschte den Frauen und Männern der Delegation viel Kraft für die Arbeit in diesem Themenfeld. Man versprach sich, miteinander in Kontakt zu bleiben und sich zu vernetzen, auch über die Ländergrenzen hinaus.