Sommertour 2021 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion – Begegnungen: Ehrenamt

Die Sommertour der SPD-Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler führt am 20.07.2021 nach Remagen und Niederzissen. Zusammen mit Susanne Müller, MdL, Abgeordnete/r für den Wahlkreis 13 (Remagen, Sinzig, VG Bad Breisig, VG Brohltal) wird sie in Remagen den Eine-Welt-Laden besuchen und auch das DRK in Niederzissen. An beiden Orten wird man miteinander ins Gespräch kommen.

  1. Dienstag, 20.07.2021, 13.00 Uhr:  Eine Welt-Laden Remagen (Marktstraße 25, 53424 Remagen, Parkplatz: Kirche).
  2. Dienstag, 20.07.2021, 14.30 Uhr:  DRK Niederzissen (Klosterstraße 8, Niederzissen)

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Informativer Austausch in der Abtei Maria Laach

In der letzten Woche stellte sich die SPD-Abgeordnete Susanne Müller dem Geschäftsführer der Benediktinerabtei Philipp Lohse vor.  Philipp Lohse macht die Vielfalt der Klosterbetriebe deutlich, von der Klosterfischerei zum Seehotel oder der Keramikmanufaktur und Vielem mehr. Die Bandbreite der Klosterbetriebe ist groß und in den letzten Jahren begann ein Transformationsprozess, der sich bis heute und auch weiterhin fortsetzen wird. Die Investitionskosten für die gerade im Bau befindliche neue Klostergaststätte muss fast selbständig erwirtschaftet werden, da der gemeinnützige Verein keine Förderung durch EU-Gelder oder Landesinitiativen erhalten kann. Auch die Instandhaltung und Sanierung der eigenen Wirtschaftsanlagen und Güter gestaltet sich teilweise herausfordernd, weil aktuelle Bestimmungen im Denkmalschutz oder Naturschutz – Auflagen eingehalten werden müssen. Früher konnte ein Großteil der Arbeiten durch Mönche ausgeführt werden, inzwischen gibt es nur noch 27 Mönche und alte und neue Arbeitsfelder wurden durch neue MitarbeiterInnen ersetzt.

 

 

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Besuch „Unser Notarzt“ in Adenau

In der vergangenen Woche informierte sich die Abgeordnete Susanne Müller (SPD) über das Projekt „Unser Notarzt“ im Simulations- und Trainingszentrum des Projektteams am Adenauer Buttermarkt. Projektleiter Dr. Martin Schiffarth führte die Abgeordnete durch die historische Räumlichkeit und demonstrierte die vielfältigen Schulungsmöglichkeiten für Notfallsanitäter, Notärzte etc. vor Ort. Vom gynäkologischen Notfall bis zur Herz-Druck-Massage können sich Trainingsteilnehmer hochmodern in vielfachen Techniken erproben, ihr Wissen ausbauen und damit in Notsituationen Leben retten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Ein Solargesetz für Rheinland-Pfalz als weitere Etappe auf dem Weg zur Klimaneutralität

08.07.2021

 

Die regierungstragenden Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben heute in Mainz einen Gesetzentwurf für ein Landessolargesetz vorgestellt. Das Gesetz regelt die verbindliche Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern von überwiegend gewerblich genutzten Neubauten mit mehr als 100 Quadratmetern Nutzfläche sowie auf zu errichtenden Überdachungen von neuen Parkplatzflächen ab 50 Stellplätzen. Die regierungstragenden Fraktionen werden das Gesetz in der kommenden Woche in das Landtagsplenum einbringen.

 

Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Fraktionsvorsitzende der SPD, erläutert:

„Die Ampel-Koalition hat in ihrem Zukunftsvertrag Rheinland-Pfalz – 2021 bis 2026 das gemeinsame Ziel formuliert, dass bei Gewerbeneubauten und für neue Parkplatzflächen mit mindestens 50 Stellplätzen, für die nach Ablauf einer angemessenen Übergangsfrist ein Antrag auf Baugenehmigung gestellt wird, eine Pflicht zur Installation von Photovoltaikanlagen gesetzlich vorgeschrieben wird. Bei Stellplätzen ist dieser über dem Parkraum anzubringen. Hierzu waren wir uns in der Ampel-Koalition einig, zügig die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen. Mit der heutigen Vorlage des Entwurfs für ein Solargesetz für Rheinland-Pfalz haben wir Wort gehalten. Die Ampel arbeitet hier effizient und zügig. Ein gemeinsamer Beleg, wie wichtig uns der Weg zu einem klimaneutralen Rheinland-Pfalz ist.“

 

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Positive Signale für das mögliche Kita-Gelände „Am Hasenberg“

Schon seit langem wird über das Kita-Gelände am Hasenberg in Bad Breisig gesprochen. Der Stadtrat hatte sich grundsätzlich auf den Standort Hasenberg geeinigt. Der schnelle Baubeginn konnte jedoch nicht erfolgen, da der Boden kontaminiert war und mit erheblichen Folgekosten zu rechnen war. Michael Matern, Sprecher der SPD- Fraktion im Stadtrat: “Der ehemalige Sportplatz am Hasenberg war und ist die Königslösung für eine neue Kita in Bad Breisig. Daher ist es wichtig, schnellstmöglich die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen und so den Neubau zu ermöglichen.”

Für die SPD-Landtagsabgeordnete Susanne Müller und Michael Matern ist klar, die KiTa ist eines der zentralen Zukunftsprojekte für Bad Breisig. „Der Ausbau der Betreuungsstruktur in Bad Breisig ist, wie an jedem anderen Standort auch, ein wichtiger Baustein für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Anträge dieser Art unterstütze ich gern“, so die familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag, Susanne Müller.

 

 

 

 

 

 

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Landesregierung startet Impf-Kampagne für junge Erwachsene und Studierende – 30.000 Impfdosen stehen zur Verfügung

 

30. Juni 2021

Hochschule

Die Landesregierung plant zusammen mit den rheinland-pfälzischen Hochschulen eine Impf-Kampagne für junge Erwachsene im Alter von 18 bis 27 Jahren. Die Sonder-Impaktionen finden an den Hochschulstandorten in Kaiserslautern, Koblenz, Landau, Ludwigshafen, Mainz und Trier statt. Hierzu stellt das Land insgesamt 30.000 Impfdosen zur Verfügung. Jeder der sechs Standorte erhält 5.000 Dosen des Impfstoffs des Mainzer Biotechnologie-Unternehmens BioNTech.

„Nach drei digitalen Semestern haben wir gute Aussichten für das Wintersemester, das
wieder mit Präsenzveranstaltungen starten kann. Die steigende Impfquote und die sinkende Inzidenz machen dies möglich. Wir als Landesregierung wollen einen sicheren Semesterbeginn. Daher starten wir eine Impf-Kampagne für Studierende, die aber auch allen jungen Menschen in der Ausbildung offensteht“, erläutert Clemens Hoch, Wissenschafts- und Gesundheitsminister des Landes. „Wer sich jetzt im Juli impfen lässt, kann gut geschützt ins Wintersemester starten. Eine hohe Impfquote unter den Studierenden macht es dann möglich, dass wir dann im kommenden Semester wieder mehr Normalität an den Hochschulen erleben werden.“

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Für beste frühkindliche Bildung in Rheinland-Pfalz: Mehr Qualität, mehr Geld, mehr Gebührenfreiheit mit dem neuen Kita-Gesetz

Mainz, 28.06.2021

 

Am 1. Juli 2021 wird das neue Kita-Gesetz vollständig in Kraft treten. „So wie unsere Kinder
aus den Kitas herauswachsen, so sind unsere Kitas aus dem bisherigen Gesetz herausgewachsen. Nach 30 Jahren ist es Zeit für ein neues, modernes Gesetz. Weil wir finden, dass es überall in Rheinland-Pfalz gute frühkindliche Bildung, Erziehung und Betreuung geben muss, ob in der Stadt oder auf dem Land, ob in strukturstarken oder strukturschwächeren Regionen, ob in Ahrweiler oder Zweibrücken“, so Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig. Gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung, Detlef Placzek, dem Sozialdezernenten der Stadt Mainz, Dr. Eckart Lensch, und dem Vorsitzenden des Landeselternausschusses, Andreas Winheller, blickte sie im Vorfeld des Inkrafttretens auf das Gesetz und seine Umsetzung.

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Corona: Ein Drittel aller Menschen in Rheinland-Pfalz ist bereits vollständig geimpft – Minister begrüßt Weiterfinanzierung der Teststellen

„Rheinland-Pfalz hat diese Woche zwei Meilensteine der Impfkampagne erreicht:

Mehrals die Hälfte aller Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer haben ihre Erstimpfung erhalten, und rund ein Drittel aller Bürger hat bereits den kompletten Impfschutz. Insgesamt haben wir seit Beginn der Impfkampagne vor fast genau einem halben Jahr bis heute mehr als 3,4 Millionen Impfungen verabreichen können.“ Diese Zahlen nannte Gesundheitsminister Clemens Hoch bei der Pressekonferenz zum Stand der Impfkampagne in Rheinland-Pfalz. Insgesamt sind bisher gut 2,1 Millionen Erst- und mehr als 1,3 Millionen Zweitimpfungen verabreicht worden. „Das zeigt, wie gut und stabil wir beim Impfen vorwärts kommen“, sagte Hoch. „Impfen ist und bleibt der entscheidende Schlüssel im Kampf gegen diese Pandemie. Auch wenn die Inzidenzen derzeit niedrig sind – die Pandemie ist nicht vorbei, das Virus noch nicht besiegt. Jede Impfung, die wir diesen Sommer setzen, hilft uns, Menschen zu schützen und Freiheiten auch im Herbst und Winter weiter leben zu können.“ Hoch appellierte daher an alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer, die sich bisher noch nicht für eine Impfung registriert haben, die Chance zu nutzen und sich nun anzumelden. Der Zeitpunkt für eine Registrierung sei günstig, da sich die Wartelisten bei Ärzten und Impfzentren spürbar leeren. „Wer sich nun anmeldet, wird mit hoher Wahrscheinlichkeit schneller an seinen Termin kommen können, als das in der Vergangenheit der Fall war“, sagte Hoch. „Wir gehen davon aus, noch im Sommer jedem impfwilligen und registrierten Erwachsenen ein Impfangebot machen zu können.“

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„Kitas mit Plus“ – Neues Online-Selbstlernangebot für Kita-Sozialarbeit (17. Juni 2021)

Die Kita-Sozialarbeit leistet wichtige Unterstützung für Kinder, Eltern und Einrichtungen. In Rheinland-Pfalz kann das Angebot nun flächendeckend gestärkt werden. Möglich wird das durch die Mittel des neuen Sozialraumbudgets im Zuge des rheinland-pfälzische KiTa-Gesetzes, das am 1. Juli 2021 wirksam wird. Begleitend startet nun das neue Online-Selbstlernangebot „Kitas mit Plus“ in Kooperation des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS).

Für den Kurs wurden Erfahrungen der Kita-Sozialarbeit in Rheinland-Pfalz gebündelt
und gesammelt. Seit dem Herbst 2020 war die DKJS dazu im Land unterwegs und führte Gespräche mit vielen verschiedenen Akteurinnen und Akteuren aus der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung.

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