Aktuelles | Susanne Müller, MdL

Christoph Schmitt und Susanne Müller ziehen eine positive Bilanz der ersten Zukunftskonferenz

Niederzissen, 10. September 2021

An der Zukunftskonferenz zum Wiederaufbau des Ahrtals am Montagabend haben der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Bundestagskandidat Christoph Schmitt sowie die SPD Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis 13, Susanne Müller, teilgenommen.

In verschiedenen World-Cafés konnten die TeilnehmerInnen zu verschiedenen Themen wie z. B. Arbeit/Soziales, Wirtschaft, Infrastruktur/Versorgung etc. ihre Ideen zum Neu- und Wiederaufbau austauschen.

Einladung zur BürgerInnen-Sprechstunde

Die SPD-Abgeordnete Susanne Müller lädt alle interessierten BürgerInnen und Bürger am Donnerstag, den 16.09.2021 in der Zeit von 16.00 – 17.30 Uhr zu einer BürgerInnen-Sprechstunde in ihr Wahlkreisbüro in Oberwinter ein. Alternative Termine oder telefonische Besprechungen sind möglich. Die Corona-Bekämpfungsverordnung behält ihre Gültigkeit.

Ob Fragen zum Thema Hochwasser, Corona, landespolitische Fragestellungen oder andere Kontexte: Die SPD-Landtagsabgeordnete freut sich über den Austausch. Gerade nach der Hochwasserkatastrophe gibt es viele Anliegen und Fragen. Doch auch darüber hinaus ist es das Ziel der Landtagsabgeordneten, ein Ohr für die Anliegen der BürgerInnen zu haben, um für den Wahlkreis eine gute Politik zu machen.

Susanne Müller ist Abgeordnete für den Wahlkreis 13 (Remagen, Sinzig, VG Bad Breisig, VG Brohltal) und ist aber auch für Anfragen aus dem Nachbarwahlkreis offen. Susanne Müller deckt thematisch die Landtagsausschüsse für Gleichstellung/Frauen, Bildung sowie den Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz ab.

Wir bitten um Voranmeldung unter der Email-Adresse: lisa.fischer@spd-ahrweiler.de, um einen konkreten Termin zu vereinbaren.

Bundestagskandidat Christoph Schmitt und Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitales, Alexander Schweitzer besuchen Kempenich

03. September 2021

Am vergangenen Dienstag waren der rheinland-pfälzische Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Alexander Schweitzer und Bundestagskandidat Christoph Schmitt, zu Gast bei der Firma FLUIDTEC Flüssigkeitstechnologie in Kempenich. Mit dabei waren auch die SPD-Landtagsabgeordnete Susanne Müller, die Ortsbürgermeister Dominik Schmitz (FWG) und Frank Klapperich (SPD) sowie der Vorstand des Gewerbevereins Kempenicher Land e.V.

Jan Peter Kiel, Geschäftsführer von Fluidtec Flüssigkeitstechnologie in Kempenich und Vorsitzender des Gewerbevereins, berichtete zunächst von seinem Unternehmen und den aktuellen Herausforderungen der klein- und mittelständigen Unternehmen. Die Firma FLUIDTEC hat sich zur Aufgabe gestellt, verfahrenstechnische Lösungen der Wasser-aufbereitung und der Wasserförderung bei seinen Kunden ökologisch und wirtschaftlich sowie nachhaltig zu gestalten. Vor Allem der Fachkräftemangel bereite weiterhin vielen Unternehmern Sorge.

Um diese und auch weitere Herausforderungen zu meistern, sei auch der Gewerbeverein Kempenicher Land förderlich. Mit knapp 100 organisierten UnternehmerInnen aus den unterschiedlichsten Branchen ist der Gewerbeverein – gemessen an der Größe der Kommunen – breit aufgestellt und in die gesamte Region sehr gut vernetzt.

Zufrieden nahm Minister Schweitzer die Information von Ortsbürgermeister Frank Klapperich zur Kenntnis, dass das Gewerbegebiet Kempenich/Spessart über eine schnelle Internetanbindung verfüge und daher sehr attraktiv für Gewerbetreibende sei. Ortsbürgermeister Dominik Schmitz nutzte die Gelegenheit und warb beim Minister für schnellere und einfachere Genehmigungs- und Planungsverfahren insbesondere im Hinblick auf die besondere Situation durch die Flutkatastrophe an der Ahr.

„Wir wollen unsere Firmen in der Region halten und ihnen hier gute Perspektiven aufzeigen, dafür brauchen wir aber auch Unterstützung aus Mainz“ waren sich alle Beteiligten einig.

Zum Abschluss des Besuchs überreichte Christoph Schmitt dem Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung eine Flasche Flutwein von der Ahr: „Als Dank für die bisherige Hilfe der Landesregierung aber auch als Erinnerung, dass das Ahrtal künftig noch sehr viel Unterstützung aus Mainz benötigen wird, um die anstehenden Herausforderungen zu bewältigen.“

Weitere Informationen auf unserer Homepage:

https://www.spd-ahrweiler.de/…/177-schmitt-schweitzer…

Impfen im Hochwassergebiet

In der letzten Woche kam der Landesimpfkoordinator Daniel Stich nach

Bad Neuenahr-Ahrweiler, um sich einen Eindruck von dem Stand der Impfungen vor Ort zu machen. Die Landtagsabgeordnete Susanne Müller (SPD) begleitete den Besuch. Da das Landesimpfzentrum in Grafschaft-Gelsdorf seit dem Unwettergeschehen Mitte Juli in Mitleidenschaft gezogen war, benötigte man hier ein anderes Vorgehen.

(Foto: Olav Kullak, Susanne Müller, Daniel Stich)

Ampelkoalition beantragt Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Flutkatastrophe – Umfassender Untersuchungs- und Aufgabenkatalog der Kommission vorgestellt

26.08.2021

PRESSEMITTEILUNG

Mainz. Die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP im rheinland-pfälzischen Landtag haben heute in Mainz einen Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe im Ahrtal: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ vorgestellt. Mitgetragen wird dieser von der Fraktion Freie Wähler. Die CDU prüft derzeit ihren Beitritt.

Hochwasserkatastrophe – Appell der örtlichen SPD-Abgeordneten: Der Wiederaufbau kann nur gemeinsam gestemmt werden. Darauf kann und muss Verlass sein!

04.08.2021

PRESSEMITTEILUNG

Wie viele Tausend andere Menschen haben auch die örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Astrid Schmitt, MdL, Susanne Müller, MdL, und Nico Steinbach, MdL, in den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Gebieten in den vergangen Tagen die unbeschreibliche Zerstörung und das menschliche Leid erlebt. Sie haben mitgeholfen, erste Hilfsmaßnahmen zu organisieren oder bei ersten Aufräumarbeiten zu unterstützen. Unterdessen richten die drei örtlichen SPD-Abgeordneten aufgrund ihrer persönlichen Erfahrungen und Erlebnisse der vergangen Tage eine klare Botschaft an Land und Bund: „Der Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe, wird nur mit gemeinsamen Kräften zu stemmen sein. Es gilt, schnelle und unbürokratische Hilfe für alle bereitzustellen, die diese benötigen. Dies wird Milliardensummen kosten und auch Zeit in Anspruch nehmen. Das muss allen Verantwortlichen und auch den Bürgerinnen und Bürgern im Land und Bund klar sein. Aber wenn wir alle bereit sind, füreinander zu stehen und einig sind, dass wir den Wiederaufbau nach der enormen Zerstörung durch die Fluten nur gemeinsam stemmen und voranbringen können, wird es gelingen. Darauf kann und muss Verlass sein!“

18. Familienferien Sommeraktion Familienstaatssekretär David Profit: „Kostenloser Sommerurlaub für Familien mit geringem Einkommen“ – besonderer Fokus auf Hochwassergebiete

Mainz, den 28. Juli 2021

Die Familienferien Sommeraktion des Familienministeriums lädt in diesen Sommerferien mehr als 100 kinderreiche Familien und Alleinerziehenden Familien mit geringem Einkommen zu einer Urlaubswoche in einer der Familienferienstätten oder Jugendherbergen in Rheinland-Pfalz ein. Einen solchen Urlaub könnten sich diese Familien nicht selbst leisten.
„Unsere rheinland-pfälzische Familienpolitik hat alle Familien im Blick. Gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern schenken wir Familien mit geringem Einkommen eine unbeschwerte Woche. Das ist in diesem Jahr, in dem Familien die große Last der Corona-Einschränkungen bewältigen mussten und müssen, ganz besonders wichtig“, erklärte Familienstaatssekretär David Profit. Die Familienferien Sommeraktion ist ein Gemeinschaftsprojekt des Familienministeriums, der rheinland-pfälzischen Jugendherbergen, der Familienferienstätten, der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Rheinland-Pfalz, der Lotto
Stiftung Rheinland-Pfalz und DB Regio. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Partnerorganisationen hat Staatssekretär David Profit heute urlaubende Familien in der Loreley-Jugendherberge in St. Goar besucht.

Ministerpräsidentin Dreyer/Minister Lewentz: Land stellt Soforthilfen bereit – verdoppelt Bundeshilfen – zusätzlich 7,4 Millionen Euro Privatspenden auf Spendenkonto des Landes eingegangen

Staatskanzlei

Mainz, den 20. Juli 2021

Bereits vergangenen Freitag hat die Landesregierung 50 Millionen für die Katastrophenhilfe bereitgestellt, um Straßen Brücken, Schulen und Kitas schnellstmöglich wieder instand zu setzen. Heute hat die Landesregierung im Krisenkabinett Soforthilfen bis zu maximal 3500 Euro pro Haushalt beschlossen. Diese sollen ohne Bedürftigkeitsprüfung schnellstmöglich über die Kreisverwaltungen ausgezahlt werden. Dafür werden die Landkreise unmittelbar Abschlagszahlungen vom Land erhalten. Am Mittwoch werde auch die Bundesregierung über Finanzhilfen für die Hochwassergeschädigten entscheiden. Rheinland-Pfalz werde den Hilfsbeitrag verdoppeln. Der nächste Ministerrat werde über weitere Hilfen beraten. Auch in der Bevölkerung ist die Hilfsbereitschaft unbeschreiblich, daher hat die Landesregierung ein Spendenkonto eingerichtet, auf dem bereits mehr als 7,4 Millionen Euro eingegangen sind. Das erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Kabinettsitzung.

Land beschließt Soforthilfen

Austausch mit dem Landrat und der SPD-Landtagsabgeordneten Susanne Müller

In der letzten Woche trafen sich Landrat Dr. Pföhler und die SPD-Landtagsabgeordnete Susanne Müller zu einem ersten Austausch in der Kreishausverwaltung in Ahrweiler.

Die SPD-Landtagsabgeordnete stellte sich vor und berichtete von ihren fachlichen Arbeitsschwerpunkten im rheinland-pfälzischen Landtag, die sich um die Arbeitsfelder Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, den Bereich Bildung sowie den Bereich Gleichstellung und Frauen gruppieren.

Im gemeinsamen Gespräch ging es u. A. um den Bonn-Berlin-Vertrag und die damit verbundenen Vereinbarungen. Es ist für den Kreis bedeutsam, dass es zu einer Vereinbarung zwischen dem Bund und den beteiligten Gebietskörperschaften kommt, damit die Attraktivität der Region weiter wachsen kann, so z. B. in wissenschaftlicher und kultureller Hinsicht, aber auch um die Region verkehrspolitisch weiterhin zukunftsfähig zu machen. Ebenfalls ging es um das neue Kita-Gesetz und die Chancen und Herausforderungen im Bereich frühe Erziehung, Bildung, Familie oder dem Bereich der Integration.

Desgleichen wurden andere thematische Punkte angeschnitten und man kam zum Ende des Gesprächs überein, hier künftig vertrauensvoll zusammen zu arbeiten. So Susanne Müller: Es ist mein Ziel, mich für alle Menschen in unserer Region einzusetzen, und dafür zu sorgen, dass unsere Region gut in Mainz zu vertreten ist.“.

Pizza und Politik – Veranstaltungen in Sinzig und Remagen

Zusammen mit Christoph Schmitt lade ich alle jungen und politisch interessierten Menschen zum Gespräch „Pizza und Politik“ ein. Wir möchten uns gemeinsam bei Pizza und Getränken austauschen, was gerade bei uns in der Region aktuell ist, was Euch interessiert, welche Erwartungen ihr habt oder vielleicht auch Ideen und Diskussionen aus der Bundespolitik aufgreifen.

Was ist „Pizza & Politik“? Bei „Pizza & Politik“ kommen junge Leute mit PolitikerInnen bei Pizza und Getränken miteinander ins Gespräch. Es geht darum, Jugendliche für Politik zu begeistern und Politik nahbar zu machen. Das Angebot steht allen Jugendlichen oder jungen Erwachsenen offen, die Interesse haben, sich mit Christoph Schmitt, dem Kandidaten für die Bundestagswahl und der SPD-Landtagsabgeordneten Susanne Müller auszutauschen.