12. Januar 2022

Bei einem gemeinsamen Besuch von Christoph Schmitt und Susanne Müller bei dem Ortsverband des Technischen Hilfswerk in Sinzig zeigten sich die beiden Sozialdemokraten beeindruckt von der Arbeit der Ehrenamtlichen und dem unglaublich großen Knowhow der gesamten Mannschaft. Während des Besuchs fand parallel der Ausbildungsdienst der Grundausbildungsgruppen statt. Hier konnte man sehen, was das THW imstande ist zu leisten.

Für Müller und Schmitt entstand der Eindruck, dass es um Spaß an der Technik, um Kameradschaft und Zusammenhalt und letztendlich auch darum geht Gutes zu tun.

Foto:

v.l. Susanne Müller, Wolfgang Reuß , Rebecca Siegsmund, Frank Schulze, Christoph Schmitt, Daniel Gronwald

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12. Januar 2022

Der Landkreis Ahrweiler wird vom Landesstraßenbauprogramm 2022 profitieren. Wie die Landtagsabgeordnete Susanne Müller (SPD) mitteilt, sollen 13 Projekte aus dem Kreis gefördert werden.

Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von ca. 2.800.000 Euro für den Landkreis Ahrweiler vorgesehen. Weiterlesen

03. Januar 2022

Auf Anfrage an das Ministerium des Innern und für Sport, teilte dieses mit, dass folgende Gemeinden im Kreis Bad Neuenahr-Ahrweiler städtebauliche Fördermittel erhalten:

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Kurz vor Weihnachten besuchte die SPD Landtagsabgeordnete die Corona-Teststelle in Remagen, das durch DRK, Feuerwehren Remagen/Oberwinter/Rolandswerth/Kripp und dem DLRG Remagen sowie ausgebildeten Bürgerinnen und Verwaltungs- und Stadtangestellten betrieben wird. Diese stehen an jedem Werktag sowie an Sonn- und Feiertagen in der Station und erwarten freundlich und professionell die Menschen, die sich testen lassen möchten. An den Weihnachtstagen und an Silvester war die Station von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr geöffnet und auch an diesen Tagen wurden bis zu 100 Personen pro Tag getestet.

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Dezember 2021

Zu einem Austausch zum Thema „Zukunft des Gymnasiums Nonnenwerth“ trafen sich kürzlich VertreterInnen der SPD aus dem Kreis Ahrweiler und dem Kreis Neuwied mit Elternvertretern und dem Verein „Nonnenwerth retten e.V.“. 

Christoph Schmitt (Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag), Susanne Müller (MdL), Martin Diedenhofen (MdB) und Lana Horstmann (MdL) interessierten sich insbesondere für die aktuellen Entwicklungen der Verhandlungen zwischen dem Verein Nonnenwerth retten e.V. und dem privaten Träger.

Rüdiger Knöpfel, stellvertretender Vorsitzender des Elternbeirats, berichtete, dass die Kommunikation mit dem Träger aktuell schwierig sei. So sei ein geplantes Gespräch mit einem unabhängigen Bausachverständigen kurzfristig abgesagt worden. Gleichzeitig wurde durch einen Brief des Trägers an Eltern und Lehrer bekannt gegeben, dass die möglichen Kosten für eine Brandschutz-Sanierung und weitere Baumaßnahmen deutlich höher seien als bisher gedacht.

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21. Dezember 2021

Susanne Müller, MdL SPD, freut sich über einen großen Erfolg der Ampel-Regierungen in Bund und Rheinland-Pfalz. Die Finanzministerin Doris Ahnen, SPD, hat bei der Einbringung des Regierungsentwurfes für den Landeshaushalt 2022 angekündigt, dass seitens des Bundes ein Beitrag zur Entlastung der Kommunen von ihren Altschulden geleistet werden wird.

Die Landesregierung ist ebenfalls bereit, jeweils jenseits eines Sockelbetrages, die Hälfte der kommunalen Liquiditätskredite zu übernehmen und die besonders betroffenen Kommunen damit zu entlasten. Dies ist ein wichtiger gemeinsamer Schritt und eine einmalige Kraftanstrengung, den Bund und Länder zusammen gehen.

Der für die Kommunen beste und verlässlichste Weg ist dazu aus Sicht der Landesregierung eine verfassungsrechtliche Absicherung der signifikanten Schuldenübernahme.

Schon in der letzten Legislatur gab es eine Bereitschaft des Landes Rheinland-Pfalz, die Kommunen zu entschulden. Gescheitert ist dies damals an der mangelnden Bereitschaft des Bundes und insbesondere der Unionsfraktion (CDU/CSU) die andere Hälfte zu erbringen. Die Landtagsabgeordnete Susanne Müller freut sich über diese Neuigkeit: „Das wird für viele Kommunen ein großer Schritt zu einer Entlastung sein. Die Kommunen brauchen wieder finanziellen Spielraum, um die Herausforderungen des Strukturwandels bewältigen zu können.“

In den kommenden Jahren können sich Reisende in Rheinland-Pfalz über viele weitere modernisierte und barrierefrei umgestaltete Stationen freuen. Das Land Rheinland-Pfalz hat sich gemeinsam mit den beiden Zweckverbände SPNV Rheinland-Pfalz Nord und Süd und der DB Station&Service AG auf eine neue Rahmenvereinbarung verständigt: Diese Folgevereinbarung sieht vor, dass bis 2031 etwa 130 Stationen im gesamten Bundesland umfangreich modernisiert werden. Davon betroffen sind auch zahlreiche Erneuerungs- und Umbaumaßnahmen der Bahnhöfe im Kreis Ahrweiler wie Sinzig, Bad Bodendorf, Remagen, Remagen-Rolandseck, Remagen-Oberwinter, Brohl, Bad Breisig, Bad Neuenahr, Rech und Bad Neuenahr- Ahrweiler.

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In der letzten Woche war die SPD-Abgeordnete Susanne Müller zum gemeinsamen Gespräch mit VertreterInnen des diakonischen Werkes des Evangelischen Kirchenkreises Koblenz zu den Auswirkungen der Flutkatastrophe auf die tägliche Arbeit und Beratung.

Die Mitarbeiter Michael Kalinowsky, Hannah Mierbach und Anne Wiegel berichteten von ihren Eindrücken und zeigten der Landtagsabgeordneten zunächst den vorläufigen „Beratungscontainer“.

Da das Hochwasser Mitte Juli die Räumlichkeiten im DiakoniePunkt der Rhein-Ahr-Region zerstört hatte, findet die Beratung des Diakonischen Werkes zurzeit in Containern auf dem Gelände des Parkplatzes auf der Bergstr. 12 in Bad Neuenahr-Ahrweiler statt.

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Die SPD-Abgeordnete Susanne Müller lädt alle interessierten BürgerInnen und Bürger telefonisch am Freitag, den 17.12.2021 zwischen 15.30 und 16:30 Uhr, zu einer BürgerInnen-Sprechstunde per Telefon oder auf digitalem Wege ein.

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