Corona: Ein Drittel aller Menschen in Rheinland-Pfalz ist bereits vollständig geimpft – Minister begrüßt Weiterfinanzierung der Teststellen

„Rheinland-Pfalz hat diese Woche zwei Meilensteine der Impfkampagne erreicht:

Mehrals die Hälfte aller Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer haben ihre Erstimpfung erhalten, und rund ein Drittel aller Bürger hat bereits den kompletten Impfschutz. Insgesamt haben wir seit Beginn der Impfkampagne vor fast genau einem halben Jahr bis heute mehr als 3,4 Millionen Impfungen verabreichen können.“ Diese Zahlen nannte Gesundheitsminister Clemens Hoch bei der Pressekonferenz zum Stand der Impfkampagne in Rheinland-Pfalz. Insgesamt sind bisher gut 2,1 Millionen Erst- und mehr als 1,3 Millionen Zweitimpfungen verabreicht worden. „Das zeigt, wie gut und stabil wir beim Impfen vorwärts kommen“, sagte Hoch. „Impfen ist und bleibt der entscheidende Schlüssel im Kampf gegen diese Pandemie. Auch wenn die Inzidenzen derzeit niedrig sind – die Pandemie ist nicht vorbei, das Virus noch nicht besiegt. Jede Impfung, die wir diesen Sommer setzen, hilft uns, Menschen zu schützen und Freiheiten auch im Herbst und Winter weiter leben zu können.“ Hoch appellierte daher an alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer, die sich bisher noch nicht für eine Impfung registriert haben, die Chance zu nutzen und sich nun anzumelden. Der Zeitpunkt für eine Registrierung sei günstig, da sich die Wartelisten bei Ärzten und Impfzentren spürbar leeren. „Wer sich nun anmeldet, wird mit hoher Wahrscheinlichkeit schneller an seinen Termin kommen können, als das in der Vergangenheit der Fall war“, sagte Hoch. „Wir gehen davon aus, noch im Sommer jedem impfwilligen und registrierten Erwachsenen ein Impfangebot machen zu können.“

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„Kitas mit Plus“ – Neues Online-Selbstlernangebot für Kita-Sozialarbeit (17. Juni 2021)

Die Kita-Sozialarbeit leistet wichtige Unterstützung für Kinder, Eltern und Einrichtungen. In Rheinland-Pfalz kann das Angebot nun flächendeckend gestärkt werden. Möglich wird das durch die Mittel des neuen Sozialraumbudgets im Zuge des rheinland-pfälzische KiTa-Gesetzes, das am 1. Juli 2021 wirksam wird. Begleitend startet nun das neue Online-Selbstlernangebot „Kitas mit Plus“ in Kooperation des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS).

Für den Kurs wurden Erfahrungen der Kita-Sozialarbeit in Rheinland-Pfalz gebündelt
und gesammelt. Seit dem Herbst 2020 war die DKJS dazu im Land unterwegs und führte Gespräche mit vielen verschiedenen Akteurinnen und Akteuren aus der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung.

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Ampel-Koalition bringt Änderungen am Hochschulgesetz in den Landtag ein

VERBESSERUNGEN FÜR STUDIERENDE UND WISSENSCHAFTLICHEN NACHWUCHS SOLLEN NOCH VOR der SOMMERPAUSE KOMMEN

Auf Antrag der Regierungsfraktionen sind am Freitag, den 17.06.  in den rheinland-pfälzischen Landtag Änderungen am Hochschulgesetz eingebracht worden. Hierzu erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Katrin Rehak-Nitsche:

„Die Corona-Pandemie hat das Studieren, Lehren und Forschen an Hochschulen stark beeinträchtigt. Im Sinne der Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler und der Studierenden will die Ampel-Koalition nun rasch Änderungen beschließen, die für viele jungen Menschen von großem Wert sind: Die individuelle Regelstudienzeit soll auf das Wintersemester 2020/2021 und das Sommersemester 2021 ausgedehnt werden, so dass ein längerer Förderungsbezug nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) möglich wird. Das hilft zahlreichen Studierenden, die auf diese Förderung angewiesen sind, um ihr Studium fortsetzen zu können.

Zudem sollen befristete Dienstverhältnisse, die insbesondere der Qualifizierung dienen, im Einzelfall um bis zu 12 Monate verlängert werden können. Das ist wichtig, um wissenschaftliche Arbeiten abschließen und den nächsten Schritt der beruflichen Laufbahn gehen zu können. Die Ampel-Koalition schafft damit für Studierende und wissenschaftliche Mitarbeitende, die von der Corona-Pandemie hart getroffen wurden, Planungssicherheit und eine vorübergehende Perspektive. Als SPD-Fraktion werden wir uns dafür einsetzen, dass die Änderungen noch vor der Sommerpause beschlossen werden: Je früher die Betroffenen an den Hochschulen Klarheit haben, desto besser.“

 

Rückkehr zum Regelbetrieb an Kitas (14. Juni 2021)

Maskenpflicht in der pädagogischen Arbeit soll entfallen

„Ab dem 21. Juni können die Kitas im Land zum uneingeschränkten Regelbetrieb zurückkehren. Das ist eine gute Nachricht für Kinder, die wieder ihre Freundinnen und Freunde treffen können, für Eltern, die wieder mehr Planbarkeit bei der Vereinbarung von Familie und Beruf haben, und für die Erzieherinnen und Erzieher, weil ihnen Bildung und Erziehung der Kinder wichtig sind“, sagte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig heute in Mainz. In einem Schreiben an die Kita-Träger informierten das Bildungsministerium und das zuständige Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung am vergangenen Freitag vorab die zuständigen Kita-Träger vor Ort.

„Wir haben die dritte Welle hinter uns gelassen, die Infektionszahlen sinken und der Großteil der Erziehungskräfte hat das Impfangebot des Landes angenommen. Deshalb sind wir jetzt in der erfreulichen Situation, dass wir auch an den Kitas in den regulären Betrieb ohne Einschränkungen im Betreuungsumfang zurückkehren können“, so
Hubig.

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Bildung / Familie: Aktionsprogramm für Kinder und Jugendliche

09.06.: Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat heute ein umfassendes Aktionsprogramm für Kinder und Jugendliche, unter anderem zu den anstehenden Sommerferien, vorgestellt. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sven Teuber:

„Rheinland-Pfalz wird mit vielfältigen Lern- und Förderangeboten Schülerinnen und Schüler in und außerhalb der Schule unterstützen. Von der Sommerschule in den großen Ferien über die Ausweitung der Feriensprachkurs-Angebote bis zur Stärkung der qualifizierten Hausaufgabenhilfe werden Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz massiv profitieren. Dass die Mittel gegenüber 2020 (60 Millionen Euro) in diesem Jahr nochmals um rund 17 Millionen Euro steigen, ist ein großer Gewinn im Sinne der Familien. Zusätzlich entfallen aus dem Aktionsprogramm des Bundes auf Rheinland-Pfalz Mittel in Höhe von voraussichtlich rund 63 Millionen Euro. Das heute vorgestellte Gesamtpaket zeigt auf eindrückliche Weise: Die Ampel-Koalition legt einen klaren Schwerpunkt darauf, Kinder, Jugendliche und Familien zu entlasten. Mit dem Programm werden zwei Ziele vereint: schöne Ferien zu verbringen und gleichsam Wissenslücken aufzuholen.“

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Gesundheit: Terminpool der Priogruppen 1 und 2 zu großen Teilen geleert

Nach dem deutschlandweiten Wegfall der Impfpriorisierung am heutigen Montag haben sich in Rheinland-Pfalz bis zum späten Mittag gut 47.000 Menschen für einen Termin in einem Impfzentrum registriert. Das Online-Portal des Landes lief dabei stabil, technische Probleme gab es bisher nicht.

„Die bisherige Anzahl der Registrierungen ist ein guter Indikator dafür, dass wir zum einen in Rheinland-Pfalz mit den Impfungen schon gut vorangekommen sind, zum anderen auch dafür, dass die Menschen auch den Weg über die niedergelassenen Ärzte und ab heute auch über die Betriebsärzte nutzen“, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch. „Das ist auch sinnvoll, denn schließlich gehen von den etwa 1,5 Millionen Impfdosen, die der Bund Rheinland-Pfalz im Juni liefert, rund zwei Drittel an die Ärzte und nur rund ein Drittel an die Impfzentren.“

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