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Aufgaben als Abgeordnete

Abgeordnete zu sein, ist für mich eine große Ehre und Verantwortung zu gleich. Es bedeutet, Botschafterin zu sein zwischen dem Wahlkreis und Mainz. Es ist mein Anliegen, Stimmungen, Probleme, Erfahrungen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger zu transportieren und in den politischen Prozess einzubringen. Und dies gilt ebenfalls Andersrum: Es ist meine Aufgabe, die Entscheidungen und Gesetzgebungen vor Ort transparent zu machen, zu erklären und zu begründen.

Die Rechte und Pflichten der Abgeordneten ergeben sich durch Artikel 79 Abs. 2 der Landesverfassung (LV), durch das Abgeordnetengesetz Rheinland-Pfalz sowie durch die Regeln über den Ablauf der Plenar- und Ausschusssitzungen in der Geschäftsordnung des Landtags (GOLT).

Das Abgeordnetenmandat beinhaltet in erster Linie das Rederecht im Plenum und in den Ausschüssen, das Frage- und Informationsrecht, das Antragsrecht, das Stimmrecht und das Recht auf Mitwirkung in den Ausschüssen. Doch es ergeben sich auch Pflichten wie z.B. die Anwesenheitspflicht, die Pflicht zur Wahrung der parlamentarischen Ordnung, es gibt Verhaltensregeln und die Verschwiegenheitspflicht.

Zu Beginn der Legislatur wird man verschiedenen Ausschüssen zugeteilt. Ich bin drei Ausschüssen zugeteilt worden (vielleicht kann man hier vier Kästen einblenden, für jeden Ausschuss ein Kasten, dann ist das visuell besser einsehbar. Vielleicht zwei Kästchen nebeneinander.

  • Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
    Der Ausschuss beschäftigt sich mit vielen Fragestellungen rund um das Thema Familie und Jugend und meint damit ganz vielfältige Familienformen, unabhängig von Geschlecht oder Herkunft. Das schließt das Themenfeld Integration ein. Doch auch das Thema Verbraucherschutz mit aktuellen Fragestellungen im Bereich Energie, Luca-App etc. werden hier diskutiert.
  • Ausschuss für Bildung
    Der Ausschuss für Bildung befasst sich mit den Themen von Bildung und Erziehung in Kindergarten und Schule und alles was damit zusammenhängt. Wir machen uns dafür stark, Bildungs- und Teilhabechancen für jeden zu ermöglichen. In vielen Regionen hängen diese Chancen noch viel zu stark davon ab, in welches Elternhaus man hineingeboren geboren wird. Soziale Gerechtigkeit fängt daher im Kindergarten an, z. B. mit der Beitragsfreiheit.
  • Ausschuss für Gleichstellung und Frauen
    Der Ausschuss für Gleichstellung und Frauen befasst sich mit allen Fragestellungen rund um die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Es geht auch um die Herstellung  gleicher Bildungs-, Erwerbs- und Lebenschancen für Männer und Frauen in RLP. Auch wenn diese Gleichstellung verfassungsrechtlich verankert ist, sieht die Realität vielfältig noch anders aus.
  • Enquete-Kommission
    Die Enquete-Kommission befasst sich mit den „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“. Es geht um die Frage, mit welchen Vorsorgemaßnahmen, Strategien und Strukturen Extremwetterereignisse, die in Folge des Klimawandels zunehmen werden, besser begegnet werden könnten. Hierzu gibt es auch zahlreiche Anhörungen von Experten, die in der Enquete eröffnet und besprochen werden. Daraus sollten dann in die Zukunft gerichtete Empfehlungen entstehen.

In den Sitzungswochen finden zahlreiche Gespräche, Sitzungen, Arbeitskreise, Ausschüsse, Fraktionsgespräche oder auch Plenarsitzungen statt. Die Arbeit ist sehr vielfältig und anspruchsvoll und selbst nach fast einem Jahr als Landtagsabgeordnete lerne ich immer noch eine Menge dazu. Daher ist auch einer meiner Hauptaufgaben, die ich oft gern im Zug nach Mainz (oder zurück) erledige ist daher das Lesen.

Eines begleitet mich jedoch ständig, das sind die Anliegen und Ideen aus dem Wahlkreis. Egal ob es um die Kindergartenplätze in der Region, Bodengutachten oder die Lage des Arbeitsmarktes oder Fördermöglichkeiten beim Land geht.

 

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