Dreyer/Hubig/Hoch stellen Landesstrategie für einen sicheren Herbst vor

STAATSKANZLEI
Mainz, 13.07.2021

Die Sommerferien stehen vor der Tür und die niedrigen Inzidenzen ermöglichen wieder mehr Alltag zu Beginn der Urlaubssaison. „Viele Menschen freuen sich auf freie Tage, auf Erholung und Entspannung. Es liegt jetzt auch an jedem und jeder Einzelnen, verantwortungsvoll durch den Sommer zu gehen, damit wir – anders als im vergangenen Jahr – nicht auf eine neue Welle zusteuern. Die Landesregierung unternimmt alles, damit auf einen guten Sommer auch ein guter Herbst folgt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Vorstellung der Herbststrategie. Mit Programmen für einen sicheren Schulstart, einer massiven Ausweitung der Impfkapazitäten und einer breit angelegten Informationskampagne gehe man in die
kommenden Wochen. „Wir arbeiten dabei ganz eng mit unseren Kommunen dafür, dass es nicht wieder zum Lockdown und vor allem nicht zu Schulschließungen kommt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Vorstellung der Herbststrategie.

Wendepunkt erreicht

„Wir haben einen Wendepunkt erreicht: Ab August haben wir endlich genügend Impfstoff. Mit Sonderimpfaktionen für junge Menschen und demnächst auch mit Impfbussen schaffen wir einen schnellen und unbürokratischen Zugang zur Schutzimpfung. Die Corona Schutzimpfung schützt den Einzelnen vor einer schweren Erkrankung und sie schützt die ganze Gesellschaft vor einem neuen Lockdown. Eine hohe Impfrate bedeutet weniger schwere Krankheitsverläufe, somit droht dem Gesundheitssystem keine so schnelle Überlastung. Deswegen: ‚Ich schütze Dich, Du schützt mich‘ gilt auch beim Impfen. Ich appelliere an alle, die sich impfen lassen können: Tun Sie‘s auch für die Kinder und für alle, die sich nicht impfen lassen
können“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer weiter. Kinder und Jugendliche hätten auf vieles verzichtet, um ältere und erkrankte Menschen zu schützen. „Jetzt können wir ihnen unsere Solidarität zeigen.“ Auch die Informationsoffensive werde nochmals ausgebaut. „Mit unseren Informationen gehen wir dahin, wo wir die Menschen bislang nicht so gut erreicht haben. Dazu identifizieren wir gemeinsam mit der kommunalen Familie Regionen, Stadtviertel und Personengruppen mit einer niedrigen Impfquote. Die Informationen bieten wir in verschiedenen Sprachen an. In dieser Woche starten wir mit einer Radiokampagne – auch in Türkisch. Zudem stellt die Landesregierung auf www.corona.rlp.de unter ‚Information in your language‘ wichtige Informationen in verschiedenen Sprachen bereit“, erklärte die Ministerpräsidentin.

Neue Warnstufe notwendig

„Die Inzidenz bleibt ein wichtiger Warnfaktor, aber wir müssen neu justieren. Je höher die Impfquote, desto weniger wird es schwere Verläufe geben. Wir müssen jetzt die Situation in den Krankenhäusern stärker einbeziehen. Ich halte eine
bundeseinheitliche Lösung für notwendig“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Maßnahmenpaket für sicheren Schulbetrieb nach den Sommerferien „An unseren Schulen werden die Hygieneregeln hervorragend umgesetzt. Das zeigt auch eine Studie des rheinland-pfälzischen Landesuntersuchungsamts, die das Infektionsgeschehen an Schulen kontinuierlich auswertet. In Abstimmung mit den Experten der Universitätsmedizin Mainz sowie des rheinland-pfälzischen Landesuntersuchungsamtes passen wir die Hygienemaßnahmen fortlaufend an. Unser Ziel ist der Schulstart in voller Präsenz, deshalb hat die Landesregierung weitere weitreichende Maßnahmen beschlossen“, sagte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig.

Zusätzlich 12 Millionen Euro – Förderprogramm für Raumlufthygiene

„Zusätzlich zum bereits im Herbst 2020 aufgelegten Förderprogramm über 6 Millionen Euro unterstützen wir mit einem neuen zusätzlichen 12 Millionen EuroFörderprogramm die Schulträger dabei, weitere Maßnahmen zur Verbesserung der
Frischluftzufuhr umzusetzen“, so Stefanie Hubig. „Damit stellen wir insgesamt 18 Millionen Euro für Raumlufthygiene in Schulen bereit.“ Maßnahmen könnten entlang der Empfehlungen des Umweltbundesamtes beispielsweise der Umbau von Fenstern sein, die Anschaffung von CO²-Messgeräten, der Einbau von ventilatorgestützten Zu- und Abluftsystemen oder mobile Luftreinigungsanlagen in Räumen, wo nicht ausreichend gelüftet werden kann. „Insgesamt hat die Landesregierung damit 18
Millionen Euro für Maßnahmen zur Raumlufthygiene für die Schulträger zur Verfügung gestellt. Zudem können Luftfilteranlagen auch im Rahmen von Schulbaumaßnahmen gefördert werden. Ergänzend zum Landesgeld stehen über das Investitionsprogramm des Bundes zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder bis zu 36 Millionen Euro für Rheinland-Pfalz zur Verfügung. Weitere Fördermöglichkeiten für Schulen und Kindertageseinrichtungen bestehen über das Bundesprogramm Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von Raumlufttechnischen
Anlagen in Öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten. Und wir wissen, dass viele Schulträger bereits von den Fördermöglichkeiten Gebrauch gemacht haben“, erklärte Hubig.

Teststrategie für den Herbst – zwei Präventionswochen, danach anlassbezogene Tests

Schülerinnen und Schüler mussten sich bislang zwei Mal pro Woche testen lassen, um am Präsenzunterricht teilnehmen zu können. Diese Testungen werden im Rahmen von zwei Präventionswochen bis zum 10. September 2021 fortgeführt. Danach greift grundsätzlich ein anlassbezogenes Testkonzept. „Das anlassbezogene Testkonzept sieht vor, dass bei konkret auftretenden Infektionen getestet wird. Wenn die regionale Inzidenz oder weitere Faktoren, wie eine besondere Krankheitslast einen Schwellenwert überschreiten, kann auch anlasslos getestet werden. Über den Sommer wird die Gesundheitsministerkonferenz gemeinsam mit dem RKI an solchen neuen Kennziffern arbeiten. Für uns als Land wäre es wünschenswert, wenn hier bundesweit einheitliche Kriterien gelten. Zusätzlich finden als Vergleichsmonitoring regelmäßige Testungen an 20 ausgewählten Schulen statt“, so die Bildungsministerin. Nach den Ferien kann in den ersten beiden Präventionswochen neben den Tests in Abhängigkeit von den dann geltenden Regelungen auch wieder eine Maskenpflicht am Platz gelten, um das Einschleppen von Corona durch Reiserückkehrer zu verhindern. Informationen dazu gehen den Schulen rechtzeitig vor dem Schulstart zu.

Personal in Schulen und Kitas hatte konkretes Impfangebot

Lehrkräfte und Erzieher und Erzeherinnen konnten sich bereits im Frühjahr für eine Corona-Schutzimpfung registrieren lassen. Alle, die sich bis Ende des aktuellen Schuljahrs für eine Impfung registriert haben, werden bis zum Schuljahresstart 2021/2022 vollständig geimpft sein. Die Landesregierung bittet alle diejenigen Mitarbeitenden in Schulen und Kitas, die noch nicht geimpft sind, sich im Interesse der Kinder für eine Impfung zu entscheiden. 193 Millionen Euro für Vertretungs- und Förderunterricht „Es ist nicht nur eine Aufgabe, die Kinder vor einer Corona-Infektion zu schützen. Es ist auch unser Ziel, die Folgen für die Bildungskarriere zu bekämpfen. Mit knapp 130 Millionen Euro Landesmitteln und zusätzlichen 63 Millionen Bundesgeld aus dem ‚Corona-Aufholprogramm‘ haben wir Corona-bedingte Vertretungseinsätze sowie die stärkere Förderung von Schülerinnen und Schülern finanziert“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Stefanie Hubig weiter.

Hochschulen können für den Herbst wieder mit einem Präsenzbetrieb planen

Die rheinland-pfälzischen Hochschulen bereiten für das kommende Wintersemester wieder mehr Lehrformate in Präsenz vor. Gemeinsam mit dem Wissenschaftsministerium haben die Hochschulen Grundlagen für eine Öffnung der Bildungs-einrichtungen vereinbart. Ausgangspunkt hierfür wird die 3-G-Regel sein, so dass für Geimpfte, Genesene und Getestete Präsenzveranstaltungen wieder möglich sein werden. Die Impfkampagne für junge Erwachsene und Studierende, die an sechs Hochschulstandorten durchgeführt wird, unterstützt dieses Vorhaben, so Wissenschafts- und Gesundheitsminister Clemens Hoch: „Wer sich jetzt im Juli impfen  lässt, kann gut geschützt ins Wintersemester starten. Eine hohe Impfquote unter den
Studierenden ist der einfachste Weg zu mehr Normalität an den Hochschulen.“

Impfstatus

„Die Impfkampagne schreitet weiter gut voran und der Wartepool in Rheinland-Pfalzleert sich. Im Wartepool befinden sich (Stand 12.07) nur noch rund 8.000 Menschen. Alle Registrierte, die sich aktuell noch im Wartepool befinden, werden bis Ende Juli einen Impftermin erhalten. Das verdeutlicht, dass der Wendepunkt der Pandemie und insbesondere der Impfkampagne bald erreicht ist“, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch. Stand heute haben bereits mehr als 2,2 Millionen Bürgerinnen und Bürger ihre Erst-, und rund 1,7 Millionen ihre Zweitimpfung erhalten.

Zukunft der Impfzentren

Um sich den neuen Gegebenheiten anzupassen und die Schutzimpfungen weiter voranzutreiben, passt Rheinland-Pfalz die Impfstrategie an. „Die Impfzentren haben sich in einer Phase massenhafter und Prioritätsvorgaben folgender Impfungen als
wichtige und stabile Säule der Nationalen Impfstrategie erwiesen“, betonte Gesundheitsminister Clemens Hoch. Diese Phase sei nun vorbei. Es gehe jetzt um aufsuchende und niedrigschwellige Angebote. Mobile Impfteams des Landes stehen dazu weiterhin unverändert zur Verfügung. Deshalb wird das Land die Impfzentren grundsätzlich zum 30. September schließen. Neun Impfzentren bleiben im Bereitschaftsbetrieb (Stand-by-Betrieb), um eine zeitnahe Nutzung problemlos möglich zu machen. „Bereits jetzt leisten die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte eine hervorragende Arbeit. Wir gehen jetzt in eine neue Phase der Pandemiebekämpfung über. Hier wollen wir die Regelversorgung beim Impfen zukünftig durch die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte sowie eine Stärkung der mobilen Impfteams und Sonderimpfaktionen abdecken“, erklärte Hoch. Den nächsten Schritt in der Impf-Kampagne stellt die Öffnung der Impfzentren ab dem 1. August dar. So werden Impfungen ohne vorherige Terminvergabe möglich werden. Eine Steigerung der Flexibilität für Impfwillige soll weiterführend dazu dienen, den Impf-Fortschritt voranzutreiben. Darüber hinaus wird bereits ab dem 14. Juli ein Ampel-System und die freie Wahl des Impfzentrums eingeführt, um allen Impfwilligen  den Status ihres nächstgelegenen Impfzentrums anzuzeigen und ein flexibles Impfangebot machen zu können. „Dies ist ein weiterer Schritt, um den Menschen noch mehr niedrigschwellige und unkomplizierte Angebote zu machen und die Hürden für eine Schutzimpfung abzubauen“, sagte der Gesundheitsminister. „Damit kommen wir dem Ziel einer breiten Immunisierung immer näher.“

Stand 3. Impfungen

Nach aktuellen Erkenntnissen sind in diesem Jahr Auffrischungsimpfungen allenfalls für vulnerable Gruppen, wie Menschen in Alten- und Pflegeheimen oder für Personen über 80 Jahren notwendig. Eine notwendige Auffrischungsimpfung kann durch die
gute Struktur der niedergelassenen Ärzte sowie durch den bewährten Einsatz mobiler Impfteams gewährleistet werden. „Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer können sicher sein, dass die Landesregierung ausreichend Kapazitäten für
Auffrischungsimpfungen vorhält und auch kurzfristig auf Änderungen reagieren kann“, so Clemens Hoch.

Corona-Schutzimpfungen für Kinder und Jugendliche

Grundsätzlich ist durch die Zulassung eines ersten Impfstoffs das Impfen von Kindern und Jugendlichen möglich. Die Ständige Impfkommission empfiehlt dies für 12- bis 17-Jährige mit besonderem Risiko. Darüber hinaus ist ein Impfen auf persönlichen Wunsch möglich, jedoch ist hier ein ärztliches Beratungsgespräch notwendig. Sollten impfwillige Kinder und Jugendliche beziehungsweise deren Erziehungsberechtigte nicht innerhalb von zwei Wochen einen Impftermin in einer Kinderarztpraxis ihres Vertrauens bekommen können, wird die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz ab Montag, 19. Juli 2021, versuchen, bei der Terminvermittlung über ihren Patientenservice 116117 behilflich zu sein. Für eine Vermittlung über die Nummer 116117 ist es notwendig, erstens eine Kinderarztpraxis zu benennen, die den Impfwunsch abgelehnt hat, und zweitens die persönlichen Daten der Impfwilligen zur Vermittlung an eine Kinderarztpraxis mitzuteilen.